Wir als SPD begrüßen es sehr, dass wir nun mit neuem Bewusstsein und neuen Schwung in einen Prozess einsteigen, bei dem der Klimaschutz als übergeordnetes strategisches Ziel verankert wird und so Einfluss in alle städtischen Handlungsfelder hat. Deshalb hier nochmals unsere Position zum Klimaschutz in Nürtingen zum nachlesen:

 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

wir von der SPD-Fraktion bedanken uns für die Berichte, die das Thema Klimaschutz aus den verschiedenen Perspektiven beleuchtet und uns Allen damit auch eine Bestands-aufnahme vermittelt und auch einen Blick in die Zukunft gegeben haben.

Ein ganz großes Dankeschön an Herrn Kleiser, der in den letzten Jahren die Fahne für den Klimaschutz hoch gehalten hat. Es war – wie wir wissen – nicht immer einfach, ohne ein festes Budget Projekte voranzutreiben. Dennoch haben Sie, Herr Kleiser, sich Ihrer Aufgabe gestellt und diese erfüllt, Öffentlichkeitsarbeit zu machen, so z. B. für die jährlichen Energie-tage. Darüber hinaus haben Sie sich in viele andere Projekte eingebracht. Dabei denke ich etwa an die Bahnstadt oder den autofreien Sonntag.

Ein Dankeschön an die lokale Gruppe „Fridays for Future“, die maßgeblich durch ihre Aktivitäten uns die Dringlichkeit des Themas aufgezeigt haben und dass wir heute darüber im Gemeinderat reden.

Grundsätzlich tritt die SPD-Fraktion seit Jahren für die sozial-ökologische Wende vor Ort ein. Dies haben wir bereits in unserer diesjährigen Haushaltsrede, aber auch in den Haushaltsreden der letzten Jahre, betont und dementsprechende Haushaltsanträge gestellt.

Damit, dass sich jetzt der Gemeinderat in der heutigen Sitzung mit dem Klimaschutz auseinandersetzt, signalisiert er, dass uns allen die Brisanz des Themas bewusst ist und wir politisch handeln wollen. Wir sollten nicht immer auf andere zeigen, sondern selbst handeln, hier in Nürtingen.

Wir als SPD begrüßen es sehr, dass wir nun mit neuem Bewusstsein und neuen Schwung in einen Prozess einsteigen, bei dem der Klimaschutz als übergeordnetes strategisches Ziel verankert wird und so Einfluss in alle städtischen Handlungsfelder hat. Nürtingen ist mit dem Klimaschutzkonzept und der frühzeitigen Einstellung eines Klimaschutzmanagers bereits vorbildlich gestartet. So starten wir glücklicherweise nicht bei Null.

Als Gemeinderat wollen wir die strategischen Weichen stellen und dort ansetzen, wo entsprechende Entscheidungen getroffen werden. Dabei wollen wir es aber nicht beim Reden und Planen belassen, sondern wir wollen, dass gehandelt wird. Wie sagte bereits Oberbürgermeister Fridrich, Konzepte gibt es genügend, die in der Schublade abgelegt werden. Wir fordern deshalb, dass mit der konkreten Umsetzung der Maßnahmen noch in diesem Jahr begonnen wird. Deshalb wollen wir mit unseren Anträgen, die wir gestellt haben, die Beschlussänträge der Verwaltung konkretisieren, damit wir Erfolg haben.

Die Einführung eines Stadttickets kann dabei eine der wichtigen Maßnahmen sein, denn eine Stärkung des ÖPNV ist ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Darum wollen wir den ÖPNV mit einem „Stadtticket“ attraktiver machen.

Ob der Einstieg in den European Energy Adward zur Zeit sinnvoll ist, können wir nicht entscheiden. Unserer Ansicht nach bindet die Prüfung personelle Ressourcen, die besser für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen genutzt werden könnten.

Wichtig ist uns aber, dass die Bürgerinnen und Bürger bei der Weiterentwicklung des Konzeptes und seiner Umsetzung beteiligt werden, dass sie mitgenommen werden, dass deren Kompetenz genutzt wird. Denn nur gemeinsam- BürgerInnen und Experten – können wir den Klimaschutz auf der kommunalpolitischen Ebene in Nürtingen voranbringen, weil es eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung ist.

Eine Möglichkeit könnte der von uns geforderte Klimaausschuss als beratender Ausschuss des Gemeinderates bieten. Darin könnten berufene Fachleute, Bürger*innen, Verwaltungs-mitarbeiter*innen (v.a. Klimaschutzmanager) und Vertreter*innen des Gemeinderats gemeinsam Strategien und Maßnahmen zum Erreichen des Klimaschutzes diskutieren und dem Gemeinderat Empfehlungen geben.

Lassen Sie uns mutig gemeinsam die weiteren Schritte festlegen und auch zügig umsetzen.

Für die SPD-Fraktion

Bärbel Kehl-Maurer



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