Nils Schmid, MdB zum Tag der Arbeit: „Solidarität und Unterstützung für Arbeitnehmer in der Corona-Krise“

(pm) In diesem Jahr steht auch am 1. Mai die Corona-Pandemie im Mittelpunkt. „Im Lichte der Corona-Krise ist der Tag der Arbeit sehr relevant. Die Pandemie wird Arbeit und Wirtschaft nachhaltig verändern“, sagt Nils Schmid. In den letzten Wochen sei es das oberste Ziel gewesen, Schaden von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern abzuwenden, für ihre Sicherheit zu sorgen und materielle Ausfälle aufzufangen. „Mit Kurzarbeit, Ersatz von Verdienstausfällen, Steuerbefreiungen bei Sonderzahlungen und Direkthilfe für Selbstständige und Kleinstunternehmen haben wir die ärgste Not gelindert. Ebenso haben wir den Zugang zur Grundsicherung vereinfacht. Bei der Kurzarbeit haben wir durchgesetzt, dass bis zu 80% und bei Familien mit Kindern bis zu 87% des Gehaltes bezogen werden können“, so Schmid. Mit 122,5 Milliarden Euro mehr im Haushalt und einem vielfach größeren Schutzschirm an Garantien habe man umgehend im Sinne der Arbeitnehmer gehandelt. Zur Sicherung von Arbeitsplätzen gehörten ebenso die Gewährung von Schnellkrediten und die Stundung von Beiträgen und Steuern für Unternehmen, betonte Schmid. Es sei wichtig, die Krise und ihre Folgen aus allen Blickwinkeln zu betrachten und Arbeitsplätze zu erhalten. Wichtig sei es nun, über neue Wege und Strategien nachzudenken, wie es weitergehen soll. „Oberste Priorität haben die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten, das versteht sich von selbst.“ Schmid sieht die massive Ausweitung von Testkapazitäten und regelmäßige Tests als entscheidend an, um das schrittweise Hochfahren von sozialem und wirtschaftlichem Leben mit dem nötigen Gesundheitsschutz zu vereinbaren.

Auch für die Zeit nach der Hochphase der Pandemie müsse der Arbeitnehmerschutz im Fokus bleiben. Vor allem müsse es dauerhafte, positive Veränderungen bei Berufsgruppen geben, die gerade besonders belastet werden. „Auch wenn die Krise vorüber ist, müssen Arbeitnehmer fair behandelt und gut entlohnt werden. Wenn sich die Situation wieder normalisiert, dürfen zum Beispiel Pflegekräfte, LageristInnen, PaketbotInnen, VerkäuferInnen nicht wieder vergessen werden. Applaus und eine Sonderzahlung sind ein schönes Zeichen, reichen aber nicht aus. Gerade Frauen arbeiten überproportional oft in Risikoberufen in der Pflege, in der Notfallbetreuung in der Kita, oder an der Supermarktkasse und haben mit Doppelbelastungen mit Familie, Haushalt und Teilzeitstelle zu kämpfen. Für Alleinerziehende gilt das umso mehr. Corona verschärft diese Belastungen noch. Einiges haben wir in den letzten Jahren erreicht, aber da gibt es noch viel zu verbessern. Dafür braucht es eine starke SPD“, betont der Nürtinger Abgeordnete.

Zudem müsse man analysieren, welche Veränderungen sinnvoll seien und wo auf der anderen Seite neue Belastungen entstünden. Schmid rechnet auch mit weiteren Veränderungen in der Weltwirtschaft. Das gelte auch für Produktionsketten und –orte. „Wir sehen, dass es wichtig ist, nicht jede Produktion auszulagern. Gleichzeitig müssen wirtschaftlicher Austausch und globale Kooperation weiter möglich sein, das ist gerade für die deutsche Exportwirtschaft und den Erhalt von Arbeitsplätzen unverzichtbar“, erläutert der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.