Nils Schmid, MdB (SPD):

„Der Zugang zum schnellen Internet ist für ein modernes Deutschland unerlässlich“

Über 20 Millionen Euro hat der Bund in den letzten fünf Jahren den Kommunen im Wahlkreis Nürtingen bewilligt, um die Breitbandversorgung zu verbessern. Das geht aus einer Anfrage, des SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid beim beauftragten Projektträger des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur hervor.

705.671 € Zuschüsse

Die Stadt Nürtingen hat demnach 705.671 € erhalten. Davon entfallen 50.000 € auf Beratungsleistungen, die zu 100% ersetzt wurden. 655.671 € wurden für den tatsächlichen Breitbandausbau aufgewendet. Das sind 50% der angefallenen Kosten.

Die SPD will den Ausbau der Breitbandversorgung noch einmal deutlich beschleunigen. „Ein schneller, sicherer und bezahlbarer Internetzugang ist im 21. Jahrhundert unverzichtbar – gerade für die mittelständischen Unternehmen im ländlichen Raum, die oft global agieren. Aber auch für Selbstständige, Schulen und die Beschäftigten“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete, der stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur ist.

Schneller, sicherer und bezahlbarer

Die SPD hat das Ziel der “Gigabit-Gesellschaft” in ihrem Wahlprogramm festgeschrieben: die Versorgung aller Haushalte und Unternehmen mit einer Bandbreite von mindestens einem Gigabit pro Sekunde. Dafür will sie gesetzlich festgelegte Ausbau- und Versorgungsverpflichtungen und entsprechende Zwischenziele. Hier stünden dann auch die Netzbetreiber in der Verantwortung.

Beseitigung weißer und grauer Flecken

Das Bundesprogramm „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ zielt speziell auf sogenannte „weiße Flecken“. Das sind Gebiete, die von privaten Telekommunikationsunternehmen nicht erschlossen werden, weil sie diesen wirtschaftlich nicht rentabel erscheinen. In der aktuellen Legislaturperiode ab Oktober 2017 bis heute wurden die Kommunen im Wahlkreis Nürtingen mit über 18 Millionen Euro gefördert.

Ein wichtiger weiterer Schritt wurde diesen April beschlossen: Kommunen oder Landkreise können die Bundesförderung für den Glasfaserausbau nun auch in sogenannten „grauen Flecken“, also Gebieten mit einer Internetversorgung von weniger als 100 Mbit/s, beantragen. 2015 bis 2021 waren nur Gebiete einer Versorgung unter 30 Mbit/s („weiße Flecken“) förderfähig.

Das Programm wurde im Jahr 2015 aufgelegt. Zunächst wurden fast ausschließlich Beratungsleistungen von den Kommunen beantragt.

Erklärung: Möglich ist entweder, dass die Kommune das Glasfasernetz baut und dann von einem Anbieter betreiben lässt (Betreibermodell), oder dass sie damit Anbieter wie z.B. die Telekom beauftragt und dann deren Investitionsdefizit ausgleicht (Wirtschaftlichkeitslückenmodell).

Bild von Chaitawat Pawapoowadon auf Pixabay