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SPD: Mutig der Zukunft zugewandt

Zum Streit um die „Abwrackprämie“ schreibt die „Süddeutsche Zeitung“: „Die SPD-Spitze mag Erwartungen enttäuscht haben. Aber sie hat sich so auch Raum verschafft, neu über Fortschritt nachzudenken. Vielen Beschäftigten in der Industrie schwant längst, dass ihnen in Zeiten von Klimawandel und Digitalisierung wenig damit bgeholfen ist, einfach nur Bewährtes zu bewahren; und sei es mit […]

SPD bremst Rüstungsexporte

SPD bremst Rüstungsexporte

Jeder, der sich fragt, wozu es die Sozialdemokraten noch braucht, kann sich womöglich daran aufrichten: (…) Das Liefern von Kleinwaffen in Driottländer außerhalb von NATO und EU soll ein Ende haben. DAs ist ein großer Schritt. Denn es sind die Pistolen und Sturmgewehre, die am Ende in Bürgerkriegen die meisten Opfer fordern. Die SPD kann […]

So geht Politik beim Wohnungsbau!

Städte wie Wien zeigen seit Jahrzehnten, was es braucht, um einen halbwegs zufriedenen Mietwohnungsmarkt zu behaupten. Einen starken und durchaus konfliktfreudigen Staat, der einen großen Teil des Wohnungsmarkts in eigener Regie betreibt, und für den frei finanzierten Wohnungsbau konstruktive Reglementierungen und Konzeptausschreibungen vorschreibt, sodass selbst die Objekte der Immobilienwirtschaft sich dem Wohl der Stadt verpflichten […]

CDU/CSU blockieren Umweltschutz

CDU/CSU blockieren Umweltschutz

Mit der CDU/CSU ist in der Bundesregierung keine Umweltpolitik zu machen. DAs Kanzleramt bremste die Initiative der EU, bis zum Jahr 2030 schärfere Abgasbestimmungen für die Autoindustrie durchzusetzen. SPD-Umweltministerin Svenja Schulze hatte sich für den EU-Beschluss stark gemacht, wurde aber zurückgepfiffen. „DAs alles ging dem Kanzleramt zu weit., dessen Chef Helge Braun (CDU) ließ sich […]

CDU/CSU blockieren Einwanderungsgesetz

CDU/CSU blockieren Einwanderungsgesetz

Die Union aus CDU/CSU blockiert weiter ein sinnvolles, klares Einwanderungsgesetz. Was jetzt im Hinblick auf dringend benötigte Fachkräfte beschlossen worden ist, kaum als ein erster Schritt zu bezeichnen – weil die Union weiter bremst. „Die Union war schuld daran, dass das so lange gedauert hat. Und ein klares und tranparentes Einwanderungsrecht gibt es 2018 immer […]

… nur ein enger Deutscher …

… nur ein enger Deutscher …

“Der Patriotismus des Deutschen hingegen besteht darin, dass sein Herz enger wird, dass es sich zusammenzieht wie Leder in der Kälte, dass er das Fremdländische hasst, dass er nicht mehr Weltbürger, nicht mehr Europäer, sondern nur ein enger Deutscher sein will.” (Heinrich Heine: Die Romantische Schule, 1836) Heine schrieb diesen Satz im Zusammenhang eines Vergleichs […]

Geflüchtete wertvolle Arbeitskräfte

Geflüchtete wertvolle Arbeitskräfte

Aber immer mehr Geflüchtete in Arbeit müssen den Verlust der Arbeitserlaubnis oder sogar die Abschiebung befürchten. Wenn alle von Abschiebung bedrohten Mitarbeiter bei uns, derzeit sind es sieben, tatsächlich gehen müssen, rechne ich mit einem Produktions- und Umsatzausfall von 250 000 Euro. (Antje von Dewitz, Geschäftsführerin des Outdorr-Ausrüsters VAUDE, eines Familienunternehmens aus dem Bodenseekreis). zit. […]

CSU-Politik birgt Kriegsgefahr

CSU-Politik birgt Kriegsgefahr

Söder selbst verteidigt seinen Kurs in der Flüchtlings- und Europapolitik damit, er wolle nicht, dass in Deutschland Populisten an die Macht kommen. Das Problem ist nur: Sie sind es bereits. In der bayrischen Staatskanzlei und im Bundesinnenministerium. (…) Europa kaputtzureden und auf nationale Alleingänge zu setzen, ist verwerflich. (…) Wenn alle so handeln, gibt es […]

AfD: Unmenschliches Geschwätz

AfD: Unmenschliches Geschwätz

Kurt Kister, Chefredakteuer der Süddeutschen Zeitung, zur jüngsten Gauland-Äußerung: „Wer die Versklavung Europas, der Vernichtung der Juden und den Völkermord an den Polen mit dem Wort ‚Vogelschiss‘ belegt, der sollte 200 Stunden gemeinnützig in einer KZ-Gedenkstätte arbeiten.“ (SZ, 4.Juni 2018)

Seehofer: unchristlicher Heimatminister

Seehofer: unchristlicher Heimatminister

Der Münchner Kardinal Marx legte jüngst dar, dass Glaube eine stärkere Heimat sei als Landschaft und Sprache, weil er unterstörbar über Unterschiede hinwegreiche. Seehofer mag das nicht hören; das ist unchristlich, intolerant bund ausgrenzend. Er entheimatet die Muslime in Deutschland. Wer ein so rückgewandtes, verseppeltes Heimatverständnis propagiert, ist als Heimatminister nicht tauglich. Heribert Prantl, Süddeutsche […]