Monatliches Archiv für: September, 2017

Schulz: Fragen, die uns umtreiben

SPD-Chef Martin Schulz stößt Fragen an, auf die die SPD in den nächsten Jahren Antworten finden muss: Er schreibt an alle SPD-Mitglieder unter anderem: „Spätestens seit Sonntag ist klar: Um wieder und dauerhaft erfolgreich sein zu können, müssen wir deutlich besser werden und zwar auf allen Ebenen. Wir leben in einer Welt, die immer schneller […]

Was’n los, Mutti?

So ganz spurlos ist der 8,5%-Stimmenverlust an Merkel doch nicht vorbeigegangen. Nun schaut sie nur noch mit einem Auge – mit dem rechten! Da denkt nsie schon an die FDP. Das linke Auge – SPD – hat sie verdeckt. Vielleicht schämt sie sich ja auch, dass die CDU/CSU deutlich höhere Verluste eingefahren hat als die […]

Opposition nicht Mist, sondern Muss!

Die Oppositionserklärung des SPD-Chefs Martin Schulz war (…) ein gutes Wort – so glasklar, dass die SPD dahinter kaum mehr zurück kann. (…) Die parteienstaatliche Demokratie ist auf eine effektive Opposition angewiesen. Wohin es führt, wenn diese schwach ist, zeigt sich im Ergebnis der Bundestagswahl (…) Das heißt: Eine starke Opposition ist in der Demokratie […]

Wahlergebnisse in Nürtingen

In Nürtingen holten die Parteien Ergebnisse, die sich teilweise stark vom Bundesergebnis unterscheiden. Die CDU hielt sich mit 33,7% etwa im Durchschnitt, ebenso wie die AfD mit 12,3%. Die SPD bekam nur 15,1%, die LINKE 5,5%. Deutlich mehr Stimmen als im Bundesdurchschnitt holten sich die GRÜNEN mit 14,2% und die FDP mit 15%. Den Einzug […]

SPD geht in die Opposition

Nach den deutlichen Stimmenverlusten für die Parteien der „großen“ Koalition wird es keine Neuauflage der CDU-CSU-SPD-Koalition mehr geben. Rechnerisch wäre das zwar möglich, politisch aber kaum vermittelbar. Die vorläufigen Ergebnisse im Bund: CDU/CSU 32,9%, SPD 20,5%, FDP 10,7%, GRÜNE 8,9%, LINKE 9,2%, AfD 12,9%, Sonstige 4,9%.

Nils Schmid im Bundestag

Trotz der Stimmenverluste für die SPD wird Dr. Nils Schmid (links, rechts Bärbel Kehl-Maurer) den Wahlkreis Nürtingen im neuen Bundestag vertreten. Schmid stand auf dem sechsten Platz auf der baden-württembergischen SPD-Landesliste und hatte damit sein Ticket nach Berlin relativ sicher. Er wird dem langjährigen erfolgreichen SPD-Abgeordneten Rainer Arnold nachfolgen, der aus Altersgründen nicht mehr zu […]

Verkehrsminister Dobrindt abschaffen!

Deutschland braucht keinen (CSU-)Verkehrsminister, der weiterhin die Autohersteller in ihrem sündigen Verhalten deckt. Keinen Verkehrsminister, der die Autobahnen privatisieren will (man betrachte nur das jüngste Schlamassel). Keinen Verkehrsminister, der eine unsinnige PKW-Maut einführen will, die ausländische Verkehrsteilnehmer diskriminiert und finanziell so gut wie nichts einbringt (weil der Aufwand, die Gebühren zu erheben, riesig ist). Deutschland […]

FDP ist Gefahr für Europa

Eine neue Eurokrise? Ein großer Vermögensverwalter sieht diese Gefahr, falls die FDP unter Lindner es in die Regierung schaffen würde. Und zwar gäbe es ein erhebliches Risiko für die Anleihemärkte, und dieses Risiko gehe von der FDP aus. „Wenn die deutsche Bundesregierung unter Beteiligung der FDP hier auf der strikten Einhaltung von Prinzipien bestehe, könne […]

Anstehende Veranstaltungen

  1. Jahresempfang 2018 von SPD-Esslingen und AG 60plus

    24. Januar 2018 @ 15:00 - 17:00