Gute-Kita-Gesetz verbessert Staffelung, aber Gebührenfreiheit muss trotzdem kommen! Die Baden-württembergische SPD hat dazu einen Volksentscheid auf den Weg gebracht. Die Resonanz in der Bevölkerung darüber war durchgehend positiv bis begeisternd. In Nürtingen und in vielen anderen Kommunen hatten die SPD-Fraktionen bereits eine soziale Staffelung der Gebühren durchgesetzt. Das war ein Anfang. Nun aber brauchen wir […]
Nürtinger SPD unterstützt Volksbegehren
Klar doch: die Nürtinger SPD unterstützt das von der Landes-SPD innitiierte Volksbegehren für gebührenfreie Kindergartenplätze. Hat doch die Nürtinger SPD-Fraktion schon mehrfach einen entsprechenden Anztrag im Gemeinderat eingebracht, war aber abgeschmettert worden. Nun stehen die Chancen besser, denn die in Aussicht gestellte Bildungsinitiative des Bundes würde es möglich machen, dass gebührenfreie Kiga-Plätze die Kommunen fast […]
SPD auf Rundgang durchs Roßdorf
Vor allem um geplante Bauvorhaben ging es beim Rundgang der Nürtinger SPD mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem Roßdorf. Aber auch andere Themen kamen zur Sprache.- Erste Station, nachdem man sich am Ladenzentrum getroffen hatte, war der Hang zwischen den Reihenhäusern Holbeinstraße und dem Haus Rubensweg 8 (Foto). Von dort hatte man einen guten Überblick […]
Stadtwerke: Seegers Fachkenntnis gelobt
SPD zu Besuch bei den Stadtwerken Nürtingen – Stadtwerke als herausragender Standortfaktor für Nürtingens Zukunft: Am Donnerstag besuchte die Nürtinger SPD die Stadtwerke Nürtingen in der Porschestraße. Geschäftsführer Volkmar Klaußer gab Einblicke in die Digitalisierungs- und Elektromobilitätsstrategie des städtischen Tochtergesellschaft. In seiner Begrüßung hob Klaußer besonders Klaus Seeger, den stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden – und nach Oberbürgermeister […]
SPD in Raidwangen: Wünsche verwirklichen
Die Nürtinger SPD besuchte im Dezember den Raidwanger Ortschaftsrat, um sich über aktuelle Anliegen auszutauschen. Als Vertreter des Ortschaftsrats begrüßte Willi Mistele die Delegation im Rathaus und dankte ihnen vorneweg für die langjährige politische Unterstützung der SPD-Fraktion beim neuen Kinderhaus in Raidwangen. Trotz der Insolvenz des Bauträgers sei der Neubau gut verlaufen, was vor allem […]
CDU/CSU blockieren Umweltschutz
Mit der CDU/CSU ist in der Bundesregierung keine Umweltpolitik zu machen. DAs Kanzleramt bremste die Initiative der EU, bis zum Jahr 2030 schärfere Abgasbestimmungen für die Autoindustrie durchzusetzen. SPD-Umweltministerin Svenja Schulze hatte sich für den EU-Beschluss stark gemacht, wurde aber zurückgepfiffen. „DAs alles ging dem Kanzleramt zu weit., dessen Chef Helge Braun (CDU) ließ sich […]
CDU/CSU blockieren Einwanderungsgesetz
Die Union aus CDU/CSU blockiert weiter ein sinnvolles, klares Einwanderungsgesetz. Was jetzt im Hinblick auf dringend benötigte Fachkräfte beschlossen worden ist, kaum als ein erster Schritt zu bezeichnen – weil die Union weiter bremst. „Die Union war schuld daran, dass das so lange gedauert hat. Und ein klares und tranparentes Einwanderungsrecht gibt es 2018 immer […]
Nürtinger SPD lehnt Haushaltsplan ab
Auf den Punkt gebracht: die Stadt – und die Gemeinderatsmehrheit – will für die dringende Sanierung der Schulen nur 950.000 Euro bereitstellen – für die Neugestaltung des Schillerplatzes aber 3,6 Millionen. Das kann und will die Nürtinger SPD nicht mittragen und lehnt deshalb den Haushaltsplan für 2019 ab.- Im Folgenden die Haushaltsrede der Fraktionschefin Bärbel […]
SPD-Rede zum Kreistags-Haushalt
Sehr geehrter Herr Eininger, sehr geehrte Herren und Damen, liebe Kollegen und Kolleginnen, der Haushaltsplan 2019 wird heute mit einer großen Mehrheit verabschiedet werden. Das ist gut so und erfreulich. Gründe für die diesbezügliche große Übereinstimmung sind der unverändert gebliebene Kreisumlage-Hebesatz von 30,7 Prozentpunkten, der gleichwohl in Euro Mehreinnahmen von ca. 0,390 Millionen Euro bedeutet […]
SPD beginnt Postkartenaktion
Die Nürtinger SPD startet dieser Tage mit einer Postkartenaktion. Unter dem Motto „Mitmachen! Mitreden! Mitentscheiden“ können Bürgerinnen und Bürger ihre Wünsche äußern: Was sind die wichtigsten Themen für die Zukunft von Nürtingen? Was können wir für Sie tun, damit Sie gerne in Nürtingen leben? Die Nürtinger SPD setzt damit konsequent ihr Bemühen um, die Bürgerinnen […]