SPD: Gemeinderat muss stärker steuern

Das Neue kommunale Haushaltsrecht (NKHR) ermöglicht und zwingt zugleich zu einem Umdenken in den Aufgaben des Gemeinderats. Zur viel beschworenen Steuerung durch den Haushalt  ist allerdings auch eine Befähigung des Gemeinderats zur höheren Steuerungsmöglichkeit notwendig. Die Nürtinger SPD-Fraktion hat in ihrem Antrag einige Maßnahmen aufgeführt, um ein stärkeres Bewusstsein für die Haushaltssteuerung und mehr Transparenz über […]

SPD rüffelt Vorlagen der Verwaltung

Die bisherigen Vorlagen der Verwaltung sind der SPD-Fraktion im Nürtinger Gemeinderat nicht detailliert und transparent genug, um als Grundlage für die Beschlüsse der Fraktionen dienen zu können. Es ist der SPD-Fraktion seit langem ein Anliegen, die Transparenz und Steuerungsfähigkeit des Gemeinderats durch die Vorlagen zu verbessern.  Darüber hinaus wollen wir verschiedene verbale bzw. schriftliche Rückmeldungen […]

SPD zu KOSTENGÜNSTIGEM BAUEN

Auf der Mitgliederversammlung der Nürtinger SPD am 13. Juli (20 Uhr, Hotel Pflum), steht das Thema „Kostengünstiges Bauen“ im Mittelpunkt. Nürtingens Technischer Beigeordneter Neureuther wird dazu Stellung nehmen und Perspektiven für Nürtingen aufzeigen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

SPD will junge Künstler fördern

Unter dem Motto „Lebens-Bühnen“ führt der Landkreis Esslingen im Jahr 2017 ein Projekt zur zeitgenössischen Kunst im Freilichtmuseum Beuren durch. Dem Kunstprojekt liegt ein Förderwettbewerb für junge Künstlerinnen und Künstler zugrunde. Das Landratsamt bestätigt ein sehr hohes Interesse an der Ausschreibung. Zur Auswahl stehen nun 17 Bewerbungen. Die Initiative für dieses Kunstprojekt geht auf einen […]

Nils Schmid gibt Landesvorsitz ab

Nils Schmid wird beim neu angsetzten Parteitag der baden-württembergischen SPD nicht mehr als Landesvorsitzender kandidieren. Zur Begründung sxhreibt er in einem Brief an die SPD-Mitglieder: „Wir haben unseren Erneuerungsprozess der SPD nach der Landtagswahl von Anfang an offen angelegt: Inhaltlich, strukturell und – wo nötig – auch personell. An diese Marschroute habe ich mich gehalten. […]

Dank SPD: Reform der Leiharbeit

„Mit der Reform von Leiharbeit und Werkverträgen ist wieder ein sozialdemokratisches Projekt verwirklicht worden. (…) Sie [die SPD] dominiert thematisch die Politik von Schwarz-Rot und leidet trotzdem darunter. (…) Eine Korrektur wie den Mindestlohn empfindet die SPD in erster Linie als Eingeständnis der Schande; nicht als logische Konsequenz aus der Tatsache, dass bei Reformen auch […]

100 Jahre in der SPD

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Im Rahmen der letzten Mitgliederversammlung der Nürtinger SPD konnte die Vorsitzende, Bärbel Kehl-Maurer, zwei Urkunden und Stecknadeln an zwei langjährige treue SPD-Mitglieder vergeben. Otto Kutschera trat 1956 in die Partei ein, Janos Forgo zwanzig Jahre später.  Beide haben ihr Parteibuch nicht nur im Regal stehen, sie lassen sich regelmäßig bei den Veranstaltungen der Nürtinger SPD […]

CDU: In die Tage gekommen

„Die CDU in Baden-Württemberg steht halt noch für eine alte, in die Tage gekommene, moralinhaltige Truppe, wie es dem Lebensgefühl in der Mitte der Gesellschaft nicht mehr entspricht.“ (Matthias Jung, Forschungsgruppe Wahlen, in der Nürtinger Zeitung vom 9. April 2016)

Schulpolitik: Ohrfeige für Kunzmann

Der Nürtinger Lokalpolitiker und abgewählte CDU-Landtagsabgeordnete Thaddäus Kunzmann hatte sich stets als entschiedener Gegner der Gemeinschaftsschule positioniert. Er kritisierte, die Befürworter dieser Schulart würden „ideologisch“ argumentieren – also nicht sachlich. Nun hat aber die Stuttgarter Schulbürgermeisterin Susanne Eisenmann, ebenfalls CDU, in der „Nürtinger Zeitung“ vom 11. April 2016 gefordert: die CDU solle ihre ideologischen Scheuklappen […]

Landes-SPD machte gute Arbeit

Auch an der (SPD-)Basis gibt es Rufe nach Konsequenzen in der Parteiführung, doch bei Schmid haben viele eine Beißhemmung. Er hat ordentlich regiert, das wurde ihm in Umfragen bestätigt. Auch dank seiner Arbeit fand die grün-rote Regierung hohe Zustimmung. Dennoch hat die SPD geblutet. (…) Die Grünen rechnen ihm (Nils Schmid) hoch an, dass er […]