SPD stoppt Schillerplatz-Umbau

Auf Initiative der Nürtinger SPD-Fraktion und in Zusammenarbeit mit Nürtinger Liste/Grüne wird der teure Umbau des Schillerplatzes zunächst gestoppt. Beide Fraktionen beantragten die Streichung des Projekts bis ins Jahr 2021. Die beiden Fraktionen begründen ihren Antrag folgendermaßen: Grundsätzlich wird die Planung befürwortet, wir sind für die Belebung der Innenstadt,    denn zweifellos besteht hier akuter […]

SPD stimmt NT-Haushalt zu

Haushalten heißt: mit dem vorhandenen Geld einerseits die laufenden Kosten zu bestreiten und anderseits zukunftsweisende Projekte umzusetzen.  Wir haben in den letzten Wochen wieder gerechnet und diskutiert, aber danach mit dem Bedauern festgestellt, dass wir uns auf einige wenige Projekte beschränken müssen. Das oberste Ziel des Haushalts ist die Stadt Nürtingen – lebenswert und attraktiv […]

Seehofer: unchristlicher Heimatminist...

Der Münchner Kardinal Marx legte jüngst dar, dass Glaube eine stärkere Heimat sei als Landschaft und Sprache, weil er unterstörbar über Unterschiede hinwegreiche. Seehofer mag das nicht hören; das ist unchristlich, intolerant bund ausgrenzend. Er entheimatet die Muslime in Deutschland. Wer ein so rückgewandtes, verseppeltes Heimatverständnis propagiert, ist als Heimatminister nicht tauglich. Heribert Prantl, Süddeutsche […]

Nils Schmid außenpolitischer Sprecher

Nils Schmid jetzt außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: Bei ihrer letzten Sitzung bestimmte die SPD-Bundestagsfraktion den Nürtinger SPD-Abgeordneten Nils Schmid als ihren außenpolitischen Sprecher. Damit ist er bereits in seiner ersten Amtsperiode im deutschen Parlament zu einem wichtigen Vertreter sozialdemokratischer Außenpolitik avanciert. „Das ist eine ehrenvolle Aufgabe, auf die ich mich sehr freue“, so Nils Schmid. […]

Hotel: Nicht reden ist schlecht!

Auf die Absage der Mediation seitens der Bürgerinitiative zeigte sich SPD-Fraktionsvorsitzende Bärbel Kehl-Maurer „überrascht und enttäuscht“. In der letzten Sitzung des Gemeinderates war der Verkaufsbeschluss aufgehoben und den Mediationsprozess beschlossen worden. Kehl-Maurer weiter: „Wir als Gemeinderat haben signalisiert, dass wir zu Gesprächen und einen Kompromiss bereit sind. Uns als SPD geht es um die Interessen […]

Mitglieder sagen JA zur Groko

Die SPD-Mitglieder haben abgestimmt: Rund zwei Drittel sprachen sich für die Groko aus. „Ein so klares Ergebnis habe ich nicht erwartet“, sagte die Nürtinger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Bärbel Kehl-Maurer nach Bekanntwerden des Ergebnisses. Sie sei „ganz zufrieden“, aber zum Frohlocken sei ihr dennoch nicht zumute. Die Bedenken, von Merkel+CDU untergebuttert zu werden, sitzen tief. Zugleich hofft sie, […]

Die Haushaltsanträge der SPD-Fraktion

Die Nürtinger SPD will die städtische Entwicklung Nürtingens deutlich vorantreiben. Dazu gehört, dass das Projekt „Östliche Bahnstadt“ wirklich vorangetrieben wird. Mit der städtebaulichen Entwicklung der Östlichen Bahnstadt hat unsere Stadt die Chance ein neues innenstadtnahes Quartier zu schaffen. Eine Voraussetzung für die Realisierung ist der Hochwasserschutz im Tiefenbach. Nur so kann eine Bebauung des Gebietes […]

SPD: Endlich handeln und investieren!

In ihrer Haushaltsrede dringt die SPD-Fraktion im Nürtinger Gemeinderat darauf, endlich schon lange geplante Großprojekte in Angriff zu nehmen. An vorderster Stelle fordert die SPD, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, die Kinderbetreuung auszubauen, ein Schulentwicklungskonzept genauso auf den Weg zu bringen wie ein Sportentwicklungs-konzept. Die Fraktionsvorsitzende Bärbel Kehl-Maurer blickt auch zurück: „Wenn wir auf das Jahr […]

OV: Diskussion um die Groko

Der Nürtinger Ortsverein der SPD zeichnet sich schon seit vielen Jahren durch seine lebhafte Diskussionskultur aus. Vorstandssitzungen und Mitglieder-versammlungen bieten Gelegenheiten, politische Fragen eingehend und sachlich zu erörtern. Am vergangenen Montag ging es um die Bewertung des Koalitionsvertrags. Bis Anfang März sind alle SPD-Mitglieder aufgefordert über eine Regierungsbeteiligung mit der Union zu entscheiden. Viele Bürger […]

Das Beste, was möglich war

Nichts fällt leichter, als die Regierung, so wie sich abzeichnet, zu kritisieren. (:::) Und dennoch ist sie das Beste, was unter den gegebenen Umständen möglich ist. (…) Der Koalitionspartner SPD (…) hat in den kurzenb Koalitionsverhandlungen viel erreicht. Äußerer Ausdruck dessen sind die bedeutenden Ministerien, aber auch die Zugeständnisse der Union. (…) Einer linken Regierung […]